Investitionszuschüsse in Höhe von bis zu 90 %


Zur Förderung kommunaler Investitionen in finanzschwachen Gemeinden hat der Bund Finanzhilfen in Höhe von 3,5 Mrd. € beschlossen, wovon ca. 1,1 Mrd. € auf Nordrhein-Westfalen entfallen. Die Zuschüsse in Höhe von bis zu 90 % werden unter anderem für Städtebau, Lärmminderung bei Straßen, Barriereabbau, energetische Sanierung und Informationstechnologie in ländlichen Gemeinden gewährt. Die Förderung gilt bis Ende 2018 (Abnahme).

Am 7.10. trat nun das Umsetzungsgesetz für NRW in Kraft. Im Gesetz ist auch die Verteilung auf die einzelnen Kommunen festgelegt – sie richtet sich nach Schlüsselzuweisungen für die Jahre 2011 – 2015. Die konkrete Höhe kann für jede Gemeinde und jeden Kreis der Anlage zum Gesetz entnommen werden (siehe unten).